Jan 31, 2023

Warum es sinnvoll sein kann, in China sowohl eine "westliche Marke" als auch eine chinesische Version davon anzumelden, und wie man auf diese chinesische Version kommt.

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Jan 17, 2023

Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, bei denen es sich in der Regel um ältere...

Jan 3, 2023

Inwiefern auch ein Schokoladenhase in einer Goldfolie recht angriffslustig sein kann und was das mit einer Farbmarke, einer Benutzungsmarke und dem Bundesgerichtshof zu tun hat.

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