Jul 28, 2026
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 16. April 2026 klargestellt, dass auch derjenige, der eine unbegründete Amazon Infringement-Meldung abgibt, mit rechtlichen Konsequenzen rechnen muss.
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Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel...
Jun 30, 2026
Die 2026 veröffentlichte Studie "Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie" der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen sowie transnationalen Patentanmeldungen.
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Jun 16, 2026
Ich war kürzlich zu Gast bei Mira und Hakan, nämlich in dem Live-Talk-Format "Mr. Maschinenbau" auf Linkedin. Naturgemäß kann man die angesprochenen Themen in einer 20-minütigen Sendung nicht in der notwendigen Tiefe behandeln, deshalb nachstehend weiterführende Links:
Mr. Maschinenbau (Hakan Okka) auf Linkedin:
Apr 21, 2026
In welchen Fällen man sich an Stelle einer Patentanmeldung mit einer Sperrveröffentlichung begnügen kann und was eine Sperrveröffentlichung ist.
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Mar 24, 2026
Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch erst später gestellt werden....